Testformulierung eines maßgeschneiderten Individualantrags auf Normenkontrolle beim VfGH
Posted: 18 Dec 2020 10:12
Welche textliche Formforschriften hat ein Individualantrag auf Normenkontrolle beim VfGH zu erfüllen?
(Ein Anwaltszwang versteht sich ohnedies von selbst.
B e g r ü n d u n g / A r g u m e n t e
a) Meister Reischl ist direkt Betroffener. Die Pilotphase ist mit 1. Dezember 2020 in der Steiermark angelaufen
b) Argumente für die Einführung eines Opt-Outs vom Impfregister
_ _ _ b1) Selbstimpfen, illegal agierende Ärzte finden, im Ausland impfen, Nicht-Impfen oder die aufgezwungene Unterwerfung schlucken sind allesamt unverhältnismäßige Alternativen gegen ein Opt-Out.
_ _ _ b2) Das Opt-Out führt nicht zu einer Verschlechterung der statistisch auswertbaren Datengrundwahrheit. Denn die zwei Hauptgruppen an Impf-Register-Verweigerer, "Ich bin geimpft, aber das ist meine Privatsache!" und "Ich verweigere Impfen!" kann das Impfregister ohnedies nicht erfassen. Es sei denn die Büchse der Pandora "Zwangsimpfung" wird geöffnet.
_ _ _ b3) Diese Aushöhlung von staatsbürgerlicher Selbstbestimmung ist schlimmsten Falls Dünger für unterschwelliges Sprengpotential der Zivilgesellschaft.
b... die euch einfallen ...
(Ein Anwaltszwang versteht sich ohnedies von selbst.
B e g r ü n d u n g / A r g u m e n t e
a) Meister Reischl ist direkt Betroffener. Die Pilotphase ist mit 1. Dezember 2020 in der Steiermark angelaufen
b) Argumente für die Einführung eines Opt-Outs vom Impfregister
_ _ _ b1) Selbstimpfen, illegal agierende Ärzte finden, im Ausland impfen, Nicht-Impfen oder die aufgezwungene Unterwerfung schlucken sind allesamt unverhältnismäßige Alternativen gegen ein Opt-Out.
_ _ _ b2) Das Opt-Out führt nicht zu einer Verschlechterung der statistisch auswertbaren Datengrundwahrheit. Denn die zwei Hauptgruppen an Impf-Register-Verweigerer, "Ich bin geimpft, aber das ist meine Privatsache!" und "Ich verweigere Impfen!" kann das Impfregister ohnedies nicht erfassen. Es sei denn die Büchse der Pandora "Zwangsimpfung" wird geöffnet.
_ _ _ b3) Diese Aushöhlung von staatsbürgerlicher Selbstbestimmung ist schlimmsten Falls Dünger für unterschwelliges Sprengpotential der Zivilgesellschaft.
b... die euch einfallen ...